Geheime UFO-Ausarbeitung des Bundestags – Unterstützt den Revisionsprozess
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MM News- Verfassungsschutz: Das steht im Gutachten zur AfD 9. Mai 2025Das Gutachten zur Hochstufung der AfD wurde zunächst geheim gehalten, jedoch auch an die Presse durchgestochen. Die angeblichen Beweise des Verfassungsschutz sind eher spärlich. Die inkriminierten Äußerungen beziehen sich überwiegend auf Fakten. Read more...
- SSW-Abgeordneter Seidler strebt Initiative für AfD-Verbot an 9. Mai 2025Der Bundestagsabgeordnete der SSW-Minderheitenpartei, Stefan Seidler, kann sich einen neuen Anlauf für ein AfD-Verbotsverfahren vorstellen. Der Politiker des Südschleswigschen Wählerverbands, der im vergangenen Jahr einen fraktionsübergreifenden... Read more...
- Verfassungsschutz: Gesichert gescheitert? 8. Mai 2025Der Verfassungsschutz hat seine Bewertung der AfD als "gesichert rechtsextremistisch" wieder zurückgenommen. Jetzt muss das Gericht entscheiden. Eine peinliche Posse. Es bleibt jedoch fraglich, ob das Gericht sich gegen den Verfassungsschutz stellt. Read more...
- Leo XIV. ist neuer Papst 8. Mai 2025Der US-Amerikaner Robert Francis Prevost ist neu gewählter Papst und nennt sich Leo XIV. Der 69-Jährige zeigte sich am Donnerstagabend auf der Mittelloggia des Petersdoms, nachdem aus dem Schornstein der Sixtinischen Kapelle weißer Rauch... Read more...
- Verfassungsschutz gibt Stillhaltezusage in AfD-Eilverfahren ab 8. Mai 2025Angesichts der Klage der AfD gegen ihre Einstufung als "gesichtert rechtsextremistisch" hat das Bundesamt für Verfassungsschutz am Donnerstag für das Eilverfahren eine Stillhaltezusage abgegeben. Das bedeutet, dass die mit einer Hochstufung... Read more...
- Russischer Botschafter: Sind in neuem und schärferem Kaltem Krieg 8. Mai 2025Aus Sicht des russischen Botschafters in Deutschland, Sergej Netschajew, ist der Kalte Krieg längst wieder Realität. "Einen Kalten Krieg haben wir bereits wieder, sogar in einer schärferen Form", sagte Netschajew der "Neuen Osnabrücker Zeitung"... Read more...
- Ende der Energiewende wird teuer 8. Mai 2025Die Energiewende geht dem Ende zu, weil sie unbezahlbar wird und die Industrie aus dem Land treibt. Der Rückbau der unwirtschaftlichen Wind- und Solaranlagen kostet nochmals viel Geld. Deutschland muss durch ein tiefes Tal gehen, um wieder aufzusteigen. Read more...
- Verfassungsschutz: Das steht im Gutachten zur AfD 9. Mai 2025
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